Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth, Stuttgart – Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Filesharing, Internetrecht, Domainrecht

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April 2012 Rechtssicherer Online-Handel: Ein Japaner zeigt uns wie es geht – rakuten.de Schon mal von Rakuten gehört? Nein? Das japanische Unternehmen vereint in Deutschland unter rakuten.de nach eigenen Angaben rund 5.000 Mietshops mit fast 10 Mio. Artikeln und schwingt sich damit zu einem ernstzunehmenden Mitbewerber für eBay & Amazon auf. Die japanische Rakuten Inc. ist so etwas wie Asiens Amazon und hat 2011 einen Mehrheitsanteil an der deutschen E-Commerce-Plattform Tradoria erworben. Das Unternehmen dürfte den in rechtlicher (Amazon) bzw. jeder Hinsicht (eBay) festgefahrenen Platzhirschen im Online-Handel bald den Rang ablaufen. Die Gründe hierfür liegen auf der Hand. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Allgemein, Internetauktionen / eBay 16. April 2012 OLG Nürnberg: Sofortige Beschwerde wegen zu niedrigem Streitwert bei Honorarvereinbarung zulässig Wegen einem zu hohen Streitwert darf man sich beschweren – wegen einem zu niedrigen nicht ohne weiteres. Einer unserer Mandanten wurde wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth verklagt. Ziel der von vornherein aus Rechtsgründen aussichtslosen Klage war es, die Herstellung und den Vertrieb einer Teigmaschine mit einem Verkaufspreis im 6-stelligen Bereich zu unterbinden. Der Kläger hat den Streitwert bei Einleitung des Verfahrens selbst auf € 250.000,00 taxiert und wollte hiervon später natürlich nichts mehr wissen. Mit der Abweisung der Klage hat das Landgericht den Streitwert auf magere € 50.000,00 festgesetzt, was dem Beklagten kaum recht sein konnte. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Allgemein 16. April 2012 Urheberrechtsverletzung “Gefällt mir” – Problemfall Facebook Jedenfalls Rechtsanwälte, die sich Tag für Tag mit dem Urheberrecht und dem Internet beschäftigen dürften sich kaum gewundert haben: im Internet macht ein Bericht von der ersten Facebook-Abmahnung wegen einer Verletzung von Lichtbildrechten die Runde. Das Entsetzen ist groß, obwohl bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken nichts anderes gilt als sonst: fremde Lichtbilder dürfen nur mit Zustimmung des Fotografen vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden. Diese Erkenntnis ist aber nicht das eigentliche Problem. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Allgemein, Urheberrecht 14. April 2012 Goethe-Zitat statt Unterlassungserklärung ist doppelt schlecht Ein Mandant hat uns neulich am Tag des Fristablaufs beauftragt, ihn gegen eine von einem Mitbewerber wegen diverser Wettbewerbsverstöße ausgesprochenen Abmahnung zu vertreten. Die daraufhin telefonisch erbetene Fristverlängerung um wenige Tage konnte und sollte allerdings nicht mehr gewährt werden, weil der Prozessbevollmächtigte des Abmahnenden schon Tage zuvor und damit lange vor Fristablauf den Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung beim Landgericht Cottbus gestellt hatte. Da die Abmahnung in der Sache berechtigt war, haben wir diesen Antrag daraufhin sofort anerkannt, um dem Gegner wenigstens mit den Kosten belasten. Leider stand dem nach der Aufassung des Gerichts die schon vor unserer Beauftragung erfolgte telefonische Einlassung des Mandanten beim Rechtsanwalt des Abmahnenden entgegen… Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Allgemein 13. Dezember 2011 Update: eBay ändert Hybrid-Landing-Pages (ein bisschen) Heute hat wieder der freundliche Compliance-Mitarbeiter von eBay in der Sache mit den Hybrid-Landing-Pages angerufen (wir haben berichtet). Er teilt mit, dass man zwischenzeitlich eine Änderung vorgenommen habe und jetzt alles ordnungsgemäß ist. Die Widerrufsbelehrungen, AGB und sonstigen rechtliche Informationen der Händler seien jetzt entsprechend den verbraucherschutzrechtlichen Anforderungen zugänglich. Er irrt. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Internetauktionen / eBay, Wettbewerbsrecht 12. Dezember 2011 Telefonat mit dem Markenamt – Gott ist Richter beim Bundespatentgericht FICKEN ist zwischenzeitlich (05.12.2011) als Marke für Getränke u.a. eingetragen. Dem ist ein Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) vorausgegangen, weil das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Markenanmeldung für “unmoralisch” und deshalb für sittenwidrig gehalten hat (und noch immer hält). Trotz positiver Entscheidung des BPatG vom 03.08.2011 (wir haben berichtet) wurde die Marke vom DPMA zunächst nicht eingetragen, weshalb ich Ende November zum Äußersten geschritten bin und beim DPMA angerufen habe. Am Telefon war die Erstprüferin der Markenanmeldung… Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Allgemein, Markenrecht 10. Dezember 2011 Wortmarke oder Bildmarke – Die Qual der Wahl bei der Markenanmeldung Wer eine Marke anmelden will, steht vor der Wahl, welche Markenform er wählen soll. Neben einigen Exoten (z.B. Hörmarke, Positionsmarke etc.) stehen hierfür vor allem die Wortmarke und die Bildmarke bzw. die Wort-/Bildmarke zur Verfügung. Kaum ein Laie weiß jedoch, dass er mit seiner Wahl bereits bei der Anmeldung entscheidende Weichen stellt, die sich später ggf. negativ auswirken können. Nicht selten ist nämlich im Streitfall festzustellen, dass die eingetragene Marke nicht den erhofften Schutzumfang hat. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Kennzeichenrecht, Markenrecht 10. Dezember 2011 eBay-Rechtsprechung driftet ins Lächerliche ab: 195 E-Mails in weniger als einer Sekunde Vor kurzem hat das LG Dormund in einem Eilverfahren entschieden (wir haben berichtet), dass die Widerrufsfrist bei eBay-Angeboten auch bei unverzüglicher Übersendung der Widerrufsbelehrung nach Auktionsende einen Monat beträgt, obwohl der Gesetzgeber mit den neugestalteten Regelungen in §§ 355 Abs. 2 BGB den gewerblichen Verkäufern bei eBay bewusst entsprechende Erleichterung verschafft hat. Die zugrunde liegende Argumentation ist für Laien nicht und für Juristen nur bei extrem genauer Betrachtung nachvollziehbar. Richtig ist sie deshalb noch lange nicht, wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Internetauktionen / eBay 08. Dezember 2011 eBay erweist Händlern einen Bärendienst: verkürzte Produktdarstellungen verstoßen gegen Verbraucherschutzrecht Die Lage bei eBay hatte sich eigentlich stabilisiert und die Zahl der Abmahnungen ist spürbar zurückgegangen. Offensichtlich hat sich herumgesprochen, dass und wie bei eBay richtig über das Widerrufsrecht zu belehren ist und wie die sonstigen Informationspflichten zu erfüllen sind. Der Schein trügt allerdings: sogenannte Hybrid-Landing-Pages verstoßen möglicherweise gegen geltendes Verbraucherschutzrecht und sind damit wettbewerbswidrig. Eine erste Abmahnung zu diesem Thema liegt uns vor. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Allgemein, Internetauktionen / eBay 08. Dezember 2011 PayPal und die Kontosperrung: Unterlassungsklage in Deutschland Wer sich als Händler mit PayPal einlässt, kann etwas erleben – vor allem dann, wenn er sich auf PayPal als primären Dienstleister für den Internet-Zahlungsverkehr verlässt. Wie bei vielen anderen PayPal-Kunden wurde das Konto unseres Mandanten von heute auf morgen mit einer Beschränkung belegt bzw. eingefroren und jede Verfügung über das Guthaben unmöglich gemacht. Mit einer in Deutschland angestrengten Klage konnte das Guthaben wieder befreit werden – (leider) ohne dass eine Entscheidung ergangen ist. Diese hat PayPal nicht ungeschickt verhindert. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth Abgelegt unter Allgemein « Ältere Einträge	Kontakt Moosmayer, Hoffmann & Partner Rechtsanwälte Urbanstr. 1 70182 Stuttgart Tel.: 0711 / 23 75 1 - 0 Fax: 0711 / 23 75 1- 33 E-Mail: Kontaktformular Rückruf anfordern (unverbindlich) Suche im Archiv Suche nach:
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