Es ist beinahe obligatorisch geworden, den Schadensersatz bei der Verletzung von Lichtbildrechten nach den Honorarsätzen des MFM (Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing) zu berechnen und diesen bei fehlender Benennung des Urhebers mit einem Verletzerzuschlag von 100% zu versehen. Das machen viele Gerichte auch anstandslos mit – mit Ausnahmen, wie das Landgericht Stuttgart in seinem Versäumnisurteil vom 28.02.2013 (17 O 872/12) erläutert. Weiterlesen »
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Neuigkeiten & Informationen
04. März 2013
LG Stuttgart: 100% Verletzerzuschlag für Lichtbildklau setzt entsprechendes Interesse des Fotografen vorausAutor: Dr. Markus Wekwerth
06. Februar 2013
Sollte man PayPal wegen einer Kontosperrung bzw. Kontobeschränkung verklagen?Vor einiger Zeit hatte ich von einer Klage berichtet, die wir im Auftrag eines Mandanten in Deutschland (Landgericht Stuttgart) gegen PayPal eingereicht haben. Seitdem erhalte ich nahezu täglich Anrufe von PayPal-Kunden – ganz überwiegend Online-Händler jeder Größe -, die mir von Ihrem Leid mit PayPal berichten. Immer geht es dabei um Kontobeschränkungen, die von einigen Prozent bis hin zu einer vollumfänglichen Kontosperrung reichen. Nie wird der Kunde vorher darauf angesprochen, nie wird eine Begründung für die ohnehin fragwürdigen Maßnahmen geliefert. Für viele dieser Anrufer stellt sich daher die Frage, ob Sie PayPal nicht einfach verklagen sollen, um wenigstens an ihr Geld zu kommen. Die Beantwortung dieser Frage hängt von der Kenntnis des Systems PayPal und den persönlichen Umständen ab. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth
25. Oktober 2012
Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche FallstrickeDas System Amazon ist an sich eine gute Sache. Die zentrale Datenhaltung durch Vereinheitlichung der Produktbeschreibungen sorgt für eine maximale Vergleichbarkeit der Angebote, erleichtert den Marketplace-Händlern die Arbeit und Amazon die Administration. Dieses System hat jedoch seine Tücken, wenn man seine eigenen Waren unbedacht unter einer bereits vorhandenen Produktbeschreibung verkauft, die ein anderer Anbieter angelegt hat. Dies ist nämlich nur bei absoluter Waren- und Kennzeichenidentität möglich. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth
18. Oktober 2012
Horch, horch – wie man in einem Markenprozess den Streitwert versehentlich auf 40 Mio. EUR bringtÜber Kollegen zu lästern gehört sich eigentlich nicht – außer in ganz speziellen und außergewöhnlichen Einzelfällen und natürlich nur ohne Namensnennung. Das ist so ein Fall. Die Geschichte spielt vor einem deutschen Landgericht und wurde von einem bekannten Automobilhersteller eingefädelt. Dieser stört sich an diversen Merchandising-Artikeln des jetzigen Beklagten – angeblich markenverletzende Fälschungen – und hat diesen kurzerhand verklagt. Beauftragt wurde eine Kollegin aus einer beschaulichen Einzelkanzlei mit nicht gerade umfassender Expertise im Markenrecht. Macht nichts, es handelt sich doch eh nur um eine Bagatelle… Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth
05. September 2012
Impressum auf Facebook – so geht´sEs dürfte sich zwischenzeitlich herumgesprochen haben, dass jedenfalls gewerbliche Anbieter für Ihre Facebook-Seite gem. §§ 5, 6 TMG genauso ein Impressum brauchen wie für ihre Webseite, um Abmahnungen zu verhindern. Die Frage ist nur, wie die Pflichtangaben einzubinden sind. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten, die zwar in der Regel ausreichend, aber nicht unbedingt schön sind – z.B. die Verortung in der Infobox oder im Rahmen der Infoseite. Eine gute Lösung für das Problem findet sich nunmehr in Form einer Facebook-App, die unter Verwendung von Vorlagen mehr oder weniger automatisch eine Impressum-Seite generiert, welche von der Übersichtsseite aus aufrufbar ist und den Namen “Impressum” trägt. Ich selbst habe es nicht ausprobiert, sondern nur bei einigen Anbietern gesehen. Sofern die Angaben zutreffend sind, kann man jedoch davon ausgehen, dass es sich um ein rechtssicheres Impressum handelt. Die App findet sich unter www.facebook.com/yourfans?sk=app_306580426037032. Autor: Dr. Markus Wekwerth
28. Juli 2012
Vom Umgang mit Umstellungs- und Aufbrauchfristen bei Schutzrechtsverletzungen / WettbewerbsverstößenWer wegen einer Schutzrechtsverletzung (Marke, Urheberrecht, Geschmacksmuster usw.) oder einem Wettbewerbsverstoß (z.B. irreführende Werbung) zu recht vom Rechteinhaber oder einem Mitbewerber in Anspruch genommen wird, hat Glück, wenn sich der Kontrahent auf eine Umstellungs- oder Aufbrauchfrist einlässt und er so Zeit gewinnt, um den Verstoß zu beseitigen. Damit ist allerdings kein Freibrief für weitere Verletzungshandlungen verbunden. Vielmehr ist größte Sorgfalt auf das Verhalten während der laufenden Frist zu legen, um weitere Inanspruchnahmen zu vermeiden. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth
01. Juli 2012
In eigener Sache: Dr. Markus Wekwerth wechselt als Partner zu Kurz Pfitzer Wolf Rechtsanwälte, StuttgartNach fast 7 Jahren bei den Rechtsanwälten Moosmayer, Hoffmann & Partner wechsle ich ab 01.07.2012 als Partner zur renommierten Stuttgarter Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf (www.kpw-law.de). Die starke Ausweitung meines Referats “Gewerblicher Rechtsschutz und IT-Recht” in den letzten Jahren macht diesen Schritt erforderlich, um unsere Mandanten auch weiterhin qualitativ hochwertig und vor allem umfassend beraten zu können. Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner ist spezialisiert auf eben diese Fachgebiete und hat sich hier weit über die Landesgrenzen hinaus einen Namen gemacht. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth
17. April 2012
Rechtssicherer Online-Handel: Ein Japaner zeigt uns wie es geht – rakuten.deSchon mal von Rakuten gehört? Nein? Das japanische Unternehmen vereint in Deutschland unter rakuten.de nach eigenen Angaben rund 5.000 Mietshops mit fast 10 Mio. Artikeln und schwingt sich damit zu einem ernstzunehmenden Mitbewerber für eBay & Amazon auf. Die japanische Rakuten Inc. ist so etwas wie Asiens Amazon und hat 2011 einen Mehrheitsanteil an der deutschen E-Commerce-Plattform Tradoria erworben. Das Unternehmen dürfte den in rechtlicher (Amazon) bzw. jeder Hinsicht (eBay) festgefahrenen Platzhirschen im Online-Handel bald den Rang ablaufen. Die Gründe hierfür liegen auf der Hand. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth
16. April 2012
OLG Nürnberg: Sofortige Beschwerde wegen zu niedrigem Streitwert bei Honorarvereinbarung zulässigWegen einem zu hohen Streitwert darf man sich beschweren – wegen einem zu niedrigen nicht ohne weiteres. Einer unserer Mandanten wurde wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth verklagt. Ziel der von vornherein aus Rechtsgründen aussichtslosen Klage war es, die Herstellung und den Vertrieb einer Teigmaschine mit einem Verkaufspreis im 6-stelligen Bereich zu unterbinden. Der Kläger hat den Streitwert bei Einleitung des Verfahrens selbst auf € 250.000,00 taxiert und wollte hiervon später natürlich nichts mehr wissen. Mit der Abweisung der Klage hat das Landgericht den Streitwert auf magere € 50.000,00 festgesetzt, was dem Beklagten kaum recht sein konnte. Weiterlesen » Autor: Dr. Markus Wekwerth |
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Dr. Markus Wekwerth
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