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FAQ: Abmahnung

Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist – insbesondere im Wettbewerbs- und Markenrecht – die außergerichtliche Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Die Abmahnung bietet dem Empfänger die Möglichkeit, ein Fehlverhalten (noch) kostengünstig außergerichtlich zu korrigieren, da im Falle des sofortigen Nachgebens weder Prozesskosten noch die deutlich höheren Anwaltskosten für ein gerichtliches Verfahren anfallen.

Der typische Inhalt einer Abmahnung setzt sich zusammen aus der Darlegung des beanstandeten Verhaltens, rechtlichen Erläuterungen, der Aufforderung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem Abmahnenden innerhalb einer angemessenen Frist abzugeben, der Androhung rechtlicher Schritte für den Fall des Untätigbleibens sowie – bei einer anwaltlichen Abmahnung – einer entsprechenden Vollmacht.

Die eigentliche Gefahr der Abmahnung liegt in Ihrer – zumindest für Privatpersonen – bedrohlichen, weil offiziell und nachdrücklich gestalteten Erscheinung. Dies kann zu weilen über die Rechtslage hinwegtäuschen und zu voreiligen Erklärungen und Zahlungen veranlassen. Diesen Umstand machen sich sog. Abmahnvereine und auch so mancher Rechtsanwalt zu Nutze, was zuweilen in den vielfach zu beobachtenden sog. Serien- oder Kettenabmahnungen gipfelt, bei denen gleich eine Vielzahl von Empfängern mit einer Abmahnung sowie einer anwaltlichen Kostennote überzogen werden.
 
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1
 Welcher Zweck wird mit der Abmahnung verfolgt?
2
 Was ist eine Abmahnung?
3
 Wann kommt die Versendung einer Abmahnung in Betracht?
4
 Wer darf eigentlich abmahnen bzw. abmahnen lassen?
5
 Muss die Abmahnung von einem Rechtsanwalt ausgesprochen werden?
6
 Welche Rechtsverletzungen können Grundlage einer Abmahnung sein?
7
 Welche sind die häufigsten Fehler bei einer Abmahnung bzgl. ihres Inhalts?
8
 Wie sollte sich der Empfänger einer Abmahnung verhalten?
9
 Worauf sollte der Empfänger einer Abmahnung unbedingt achten?
10
 Wann ist eine Abmahnung berechtigt / unberechtigt?
11
 Welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen im Falle einer Abmahnung?
12
 Wer trägt die Abmahnkosten auf Seiten des Abmahnenden?
13
 Wer trägt die Kosten einer Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung?
14
 Welche Folgen hat das Untätigbleiben auf eine berechtigte Abmahnung? Welche Mehrkosten können entstehen?
15
 Was ist eine Serienabmahnung (Kettenabmahnung / Massenabmahnung)?
16
 Was ist bei Massenabmahnungen zu beachten?
17
 Was hat die im Wege der Abmahnung verlangte (strafbewehrte) Unterlassungserklärung zu bedeuten?
18
 Ist die Abmahnung unwirksam, wenn keine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt ist?
19
 Muss die Unterlassungserklärung so unterschrieben werden, wie der Abmahnende sie der Abmahnung beigelegt hat?
20
 Welche Folgen hat die Unterwerfung aufgrund einer unberechtigten Abmahnung?
21
 Wie lange ist der Erklärende an seine Unterwerfungserklärung gebunden? Gibt es Möglichkeiten, diese zu beseitigen?
22
 Wirkt eine Unterlassungserklärung in der gleichen Sache auch gegen einen Dritten?
23
 Was ist eine einstweilige Verfügung?
24
 Welche Folgen hat eine unrichtige einstweilige Verfügung für den Abgemahnten (Antragsgegner)?
25
 Welche Rechtsbehelfe gibt es gegen eine einstweilige Verfügung?

 

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