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FAQ: Abmahnung

Wann kommt die Versendung einer Abmahnung in Betracht?
Eine Abmahnung ist grundsätzlich immer dann in Betracht zu ziehen, wenn sich der Absender durch ein Verhalten des Empfängers in seinen Rechten verletzt sieht und ihm daher ein entsprechender Unterlassungsanspruch zusteht. Dies ist insbesondere bei Wettbewerbs- und Markenverletzungen, aber auch bei allen sonstigen Unterlassungsansprüchen der Fall.

Anspruchsgrundlagen für Unterlassungsansprüche finden sich für Gewerbetreibende neben dem Wettbewerbsrecht (insb. UWG, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) und dem Markenrecht (insb. MarkenG, Markengesetz) auch im BGB, z.B. im Falle von schadensersatzträchtigen Eingriffen in den Gewerbebetrieb und anderen zum Schadensersatz verpflichtenden Verhaltensweisen, die andauern oder deren Begehung bzw. Wiederholung droht.

Für Privatpersonen besteht z.B. ein Anspruch auf Unterlassung von belästigender Werbung via eMail, Telefon oder Fax. Auch diese - und nicht nur Unternehmen - können daher gegebenenfalls die Durchsetzung ihres Anspruchs mittels einer Abmahnung betreiben.

Die Aufzählung aller Anlässe, in denen eine Abmahnung in Betracht kommt, würde den Rahmen dieses Überblicks bei Weitem sprengen. Bitte holen Sie gegebenenfalls einen entsprechenden Rat bei einem Rechtsanwalt ein, wenn Sie der Überzeugung sind, von einer anderen Person bzw. einem Unternehmen durch ein bestimmtes Verhalten in Ihren Rechten verletzt zu sein.
 
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1
 Welcher Zweck wird mit der Abmahnung verfolgt?
2
 Was ist eine Abmahnung?
3
 Wann kommt die Versendung einer Abmahnung in Betracht?
4
 Wer darf eigentlich abmahnen bzw. abmahnen lassen?
5
 Muss die Abmahnung von einem Rechtsanwalt ausgesprochen werden?
6
 Welche Rechtsverletzungen können Grundlage einer Abmahnung sein?
7
 Welche sind die häufigsten Fehler bei einer Abmahnung bzgl. ihres Inhalts?
8
 Wie sollte sich der Empfänger einer Abmahnung verhalten?
9
 Worauf sollte der Empfänger einer Abmahnung unbedingt achten?
10
 Wann ist eine Abmahnung berechtigt / unberechtigt?
11
 Welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen im Falle einer Abmahnung?
12
 Wer trägt die Abmahnkosten auf Seiten des Abmahnenden?
13
 Wer trägt die Kosten einer Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung?
14
 Welche Folgen hat das Untätigbleiben auf eine berechtigte Abmahnung? Welche Mehrkosten können entstehen?
15
 Was ist eine Serienabmahnung (Kettenabmahnung / Massenabmahnung)?
16
 Was ist bei Massenabmahnungen zu beachten?
17
 Was hat die im Wege der Abmahnung verlangte (strafbewehrte) Unterlassungserklärung zu bedeuten?
18
 Ist die Abmahnung unwirksam, wenn keine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt ist?
19
 Muss die Unterlassungserklärung so unterschrieben werden, wie der Abmahnende sie der Abmahnung beigelegt hat?
20
 Welche Folgen hat die Unterwerfung aufgrund einer unberechtigten Abmahnung?
21
 Wie lange ist der Erklärende an seine Unterwerfungserklärung gebunden? Gibt es Möglichkeiten, diese zu beseitigen?
22
 Wirkt eine Unterlassungserklärung in der gleichen Sache auch gegen einen Dritten?
23
 Was ist eine einstweilige Verfügung?
24
 Welche Folgen hat eine unrichtige einstweilige Verfügung für den Abgemahnten (Antragsgegner)?
25
 Welche Rechtsbehelfe gibt es gegen eine einstweilige Verfügung?

 

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