FICKEN ist zwischenzeitlich (05.12.2011) als Marke für Getränke u.a. eingetragen. Dem ist ein Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) vorausgegangen, weil das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Markenanmeldung für “unmoralisch” und deshalb für sittenwidrig gehalten hat (und noch immer hält). Trotz positiver Entscheidung des BPatG vom 03.08.2011 (wir haben berichtet) wurde die Marke vom DPMA zunächst nicht eingetragen, weshalb ich Ende November zum Äußersten geschritten bin und beim DPMA angerufen habe. Am Telefon war die Erstprüferin der Markenanmeldung… (weiterlesen…)
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Archiv für die Kategorie ‘Allgemein’
12. Dezember 2011
Telefonat mit dem Markenamt – Gott ist Richter beim Bundespatentgericht
08. Dezember 2011
eBay erweist Händlern einen Bärendienst: verkürzte Produktdarstellungen verstoßen gegen Verbraucherschutzrecht
Die Lage bei eBay hatte sich eigentlich stabilisiert und die Zahl der Abmahnungen ist spürbar zurückgegangen. Offensichtlich hat sich herumgesprochen, dass und wie bei eBay richtig über das Widerrufsrecht zu belehren ist und wie die sonstigen Informationspflichten zu erfüllen sind. Der Schein trügt allerdings: sogenannte Hybrid-Landing-Pages verstoßen möglicherweise gegen geltendes Verbraucherschutzrecht und sind damit wettbewerbswidrig. Eine erste Abmahnung zu diesem Thema liegt uns vor. (weiterlesen…)
08. Dezember 2011
PayPal und die Kontosperrung: Unterlassungsklage in Deutschland
Wer sich als Händler mit PayPal einlässt, kann etwas erleben – vor allem dann, wenn er sich auf PayPal als primären Dienstleister für den Internet-Zahlungsverkehr verlässt. Wie bei vielen anderen PayPal-Kunden wurde das Konto unseres Mandanten von heute auf morgen mit einer Beschränkung belegt bzw. eingefroren und jede Verfügung über das Guthaben unmöglich gemacht. Mit einer in Deutschland angestrengten Klage konnte das Guthaben wieder befreit werden – (leider) ohne dass eine Entscheidung ergangen ist. Diese hat PayPal nicht ungeschickt verhindert.
02. Dezember 2011
Der Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz – ein Mann für alle Fälle
Wir haben es alle befürchtet: Ein großer Teil der Rechtsratsuchenden im Grünen Bereich (Gewerblicher Rechtsschutz) weiß nicht, wonach zu suchen ist. Das legen jedenfalls die einschlägigen Auswertungen der Suchbegriffe nahe. So wird in der Regel nach dem Fachanwalt für Markenrecht, dem Fachanwalt für Wettbewerbsrecht, dem Fachanwalt für Werberecht oder sogar dem Fachanwalt für Abmahnungen (aller Art) gefahndet. Diese Fachanwälte existieren nicht – dafür gibt es den Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. (weiterlesen…)
06. Oktober 2011
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus – oder doch?
Streiten gehört für Rechtsanwälte zum Alltag. Streiten in eigener Sache ist dagegen eher unangenehm bis lästig – vor allem dann, wenn der Angriff von Kollegen kommt, rechtlich unbegründet, unsachlich und von vornherein zum Scheitern verurteilt ist. Eine Kanzlei aus Coswig hat sich – als Dank für gutgemeinte Ratschläge im Rahmen eines anderen Verfahrens – berufen gefühlt, uns bzw. mich persönlich im Wege eines auf Unterlassung gerichteten einstweiligen Verfügungsverfahrens in Anspruch zu nehmen. Gegenstand war der Vorwurf, auf dieser Internetseite bzw. der Kanzleiseite würden nach der DLInfoV erforderliche Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung fehlen.
09. September 2011
LG Düsseldorf: Samsungs Galaxy Tab in Deutschland und Europa tabu
Das Landgericht Düsseldorf hat heute im Verfahren Apple ./. Samsung (14c O 194/11) wegen Geschmacksmusterverletzung über den Widerspruch der Fa. Samsung gegen die von Apple am 09.08.2011 erwirkte einstweilige Verfügung entschieden. Diese wurde im vollen Umfang aufrechterhalten, sodass der Vertrieb des Produkts “Galaxy Tab 10.1″ weiterhin untersagt bleibt.
04. September 2011
IFA – Samsung entfernt Galaxy Tab 7.7 wegen Streit mit Apple
Samsung hat das gerade erst vorgestellte Galaxy Tab 7.7 von seinem IFA-Stand entfernt. Bereits zuvor war das Produkt mit der Bemerkung versehen worden, dass dieses nicht in Deutschland verkauft oder beworben werden dürfe. Hintergrund dürfte das bereits Anfang August vom Landgericht Düsseldorf ausgesprochene Verbot sein, das Samsung Galaxy Tab 10.1 aufgrund einer Geschmacksmusterverletzung zum Nachteil von Apple in Deutschland zu vertreiben. Das Gericht hat hierbei die Auffassung vertreten, die Produkte der Galaxy-Reihe seien den geschmacksmusterrechtlich geschützten Apple-Designs zu ähnlich. Eine abschließende Entscheidung steht zwar noch aus. Diese wurde jedoch entgegen einem entsprechenden Antrag von Samsung auf einen Zeipunkt nach der IFA (9. September 2011) vertagt. Da hiervon zwangsläufig auch das – bis auf die Abmessungen – identische Galaxy Tab 7.7 betroffen ist, war der Schritt von Samsung nur folgerichtig, dem eine entsprechende Aufforderung von Apple vorausgegangen sein soll. Laut einer Samsung-Sprecherin wolle man damit lediglich eine Verwirrung der Kunden vermeiden. Auch mit der ausstehenden Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf ist der Streit zwischen Apple und Samsung jedoch mit Sicherheit nicht beendet. Zum einen existiert auch gegen diese ein Rechtsmittel. Zum anderen handelt es sich nur um ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes. Das letztlich entscheidende Hauptsacheverfahren steht also noch aus.
27. Juli 2011
Erfahrungsbericht – Elektronische Akte und iPad in der Anwaltspraxis
Vor ungefähr einem Jahr hat es in bzw. über unseren Kanzleiräumen gebrannt. Wir – 5 Rechtsanwälte und 5 Fachangestellte – hatten einen gewaltigen Wasserschaden zu beklagen und konnten unsere Akten sowie die EDV nur mit Müh und Not in Sicherheit bringen. Dieser Tag war für mich der Startschuss in ein bedingungsloses digitales Anwaltsdasein. Das Resümee fällt fast durchweg positiv aus. (weiterlesen…)
17. Mai 2011
China und das CE-Zeichen – Akronym der Woche
15. April 2011
Gesucht: Rechtsanwalt (m/w) IP/IT/UrhR in Stuttgart
Wir – die Kanzlei Moosmayer, Hoffmann & Partner in Stuttgart – suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt anwaltliche Verstärkung im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz / IT-Recht / Urheberrecht zum Zwecke der strategischen Ausweitung des von mir (Dr. Markus Wekwerth) aufgebauten und betreuten Referats. Unsere Kanzlei ist derzeit mit 4 Berufsträgern unterschiedlicher Ausrichtung besetzt. Sie wurde vor mehr als 40 Jahren vom zwischenzeitlich altershalber ausgeschiedenen Rechtsanwalt Dr. Peter Moosmayer gegründet. Wir residieren in einem sehr schönen Altbau am Charlottenplatz in Stuttgart (4. OG) und verfügen aktuell über 2-3 leerstehende Büroräume. Wir sind für nahezu jede Form der Mit- oder Zusammenarbeit offen (keine Festanstellung). Gedacht ist an eine freie Mitarbeit oder Bürogemeinschaft. Mittelfristig ist ein Eintritt in die Partnerschaftsgesellschaft möglich und gewünscht. Voraussetzung sind 2-3 Jahre Berufserfahrung, ein sicherer Umgang mit EDV und neuen Medien sowie der Wille, papierlos und mit modernen Kommunikationsmitteln zu arbeiten. Entsprechende Infrastruktur ist vorhanden und kann ggf. mitgenutzt werden. Eigener Mandantstamm und Promotion – auch laufendes Promotionsvorhaben – sind von Vorteil, aber keine Voraussetzung. Unabdingbar sind die Begeisterung für das Berufsbild des Rechtsanwalts und die Motivation, in angenehmer Atmosphäre etwas eigenes auf- oder auszubauen. Sollten Sie Interesse haben, bitten wir um unverbindliche Kontaktaufnahme mit Dr. Markus Wekwerth (Telefonisch unter 0711/23751-0 oder per E-Mail: wekwerth (AT) mhp-recht . de). Die Kanzleiseite finden Sie unter www.mhp-recht.de. |
Kontakt
Moosmayer, Hoffmann & Partner
Rechtsanwälte Urbanstr. 1 70182 Stuttgart Tel.: 0711 / 23 75 1 - 0 Kontaktformular Suche im Archiv
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