Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 12.05.2011 (I ZR 20/10) mit der interessanten Frage befasst, ob eine Marke dadurch verletzt werden kann, dass ein anderes Unternehmen eine gleiche oder ähnliche Bezeichnung als Firma, also als Unternehmensbezeichnung führt. (weiterlesen…)
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Mit ‘Marke’ getaggte Artikel
05. Dezember 2011
BGH: Zur Markenverletzung bei firmenmäßigen Gebrauch eines Zeichens (Unternehmensbezeichnung bzw. Firma)
11. Dezember 2010
Grundlagen des Markenrechts – Was ist eine Marke?
Die Produkte eines Unternehmens in Gestalt von Waren und/oder Dienstleistungen sind die Grundlage der Geschäftstätigkeit und machen nicht selten den Wert des Unternehmens aus. Je größer die Zahl der (künftigen) Mitbewerber ist, die gleiche oder sehr ähnliche Produkte am Markt anbieten, desto wichtiger ist eine eindeutige Abgrenzung, um der Zielgruppe eine Unterscheidung der Anbieter und deren Waren und Dienstleistungen und damit eine Erwerbsentscheidung zu ermöglichen. Dies kann z.B. mit einer Markenanmeldung bewältigt werden. Das Markenrecht stellt hierfür entsprechende Instrumentarien zur Verfügung, die nachfolgen überblicksmäßig erläutert werden sollen. (weiterlesen…)
15. Dezember 2007
LG Düsseldorf: Rein beschreibender Internet-Link keine Markenverletzung
Die Benutzung einer fremden Marke oder Kennzeichens zu Zwecken der Setzung eines Internet-Link stellt keine Markenverletzung dar, wenn das Zeichen nicht als Herkunftshinweis dient und sich auch nicht auf eigene Produkte des Verwenders bezieht, sondern lediglich zur Bennenung fremder Originalprodukte eingesetzt wird (Markennennung). Die Veröffentlichung von Inhalten im Internet verpflichtet zur Duldung von Links auf dieses Angebot. Dieser internetspezifische Vorgang ist jedenfalls im üblichen Rahmen als rechtmäßig hinzunehmen. (weiterlesen…)
10. November 2007
LG Hamburg: Haftung für Rechtsverletzungen von Affiliate bei Partnerprogramm
Die Überprüfung anderer Internetseiten, deren Betreiber eigenmächtig einen Link auf das eigene Angebot setzen und dabei Rechte Dritter verletzen, ist grundsätzlich unzumutbar. Dass im Rahmen eines Partnerprogramms wirtschaftlich vertretbare und dabei effektiv Kontrollmechanismen in Betracht kommen, hat derjenige zu beweisen, der eine Rechtsverletzung behauptet. (weiterlesen…)
07. September 2007
OLG Frankfurt: Verwendung fremder Marke in Beschreibung einer Internet-Auktion
Eine gewerbliche Betätigung liegt in jeder selbstständigen, wirtschaftlichen Zwecken dienenden Tätigkeit, die nicht ein rein privates, amtliches oder geschäftsinternes Verhalten darstellt. Die Verwendung einer fremden Marke im Titel oder dem Beschreibungstext einer Internet-Auktion stellt eine Markenverletzung dar, wenn aus der Gestaltung des Angebots im übrigen nicht zu entnehmen ist, dass die Markenverwendung nicht als Hinweis auf die Herkunft der angebotenen Ware dienen soll. (weiterlesen…) |
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Moosmayer, Hoffmann & Partner
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