FICKEN ist zwischenzeitlich (05.12.2011) als Marke für Getränke u.a. eingetragen. Dem ist ein Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) vorausgegangen, weil das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Markenanmeldung für “unmoralisch” und deshalb für sittenwidrig gehalten hat (und noch immer hält). Trotz positiver Entscheidung des BPatG vom 03.08.2011 (wir haben berichtet) wurde die Marke vom DPMA zunächst nicht eingetragen, weshalb ich Ende November zum Äußersten geschritten bin und beim DPMA angerufen habe. Am Telefon war die Erstprüferin der Markenanmeldung… (weiterlesen…)
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Mit ‘Markenanmeldung’ getaggte Artikel
12. Dezember 2011
Telefonat mit dem Markenamt – Gott ist Richter beim Bundespatentgericht
10. Dezember 2011
Wortmarke oder Bildmarke – Die Qual der Wahl bei der Markenanmeldung
Wer eine Marke anmelden will, steht vor der Wahl, welche Markenform er wählen soll. Neben einigen Exoten (z.B. Hörmarke, Positionsmarke etc.) stehen hierfür vor allem die Wortmarke und die Bildmarke bzw. die Wort-/Bildmarke zur Verfügung. Kaum ein Laie weiß jedoch, dass er mit seiner Wahl bereits bei der Anmeldung entscheidende Weichen stellt, die sich später ggf. negativ auswirken können. Nicht selten ist nämlich im Streitfall festzustellen, dass die eingetragene Marke nicht den erhofften Schutzumfang hat. (weiterlesen…)
14. September 2011
BPatG: FICKEN ist gesellschaftsfähig – Marke für Bekleidung und Getränke nicht sittenwidrig
In einem von uns vor dem Bundespatentgericht (BPatG) geführten Verfahren hat das Gericht mit Beschluss vom 03.08.2011 – 26 W (pat) 116/10 – entschieden, dass die von der Mandantin / Beschwerdeführerin für Bekleidung und Getränke (Nizza-Klassen 25, 32 und 33) angemeldete Marke “FICKEN” entgegen der Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) nicht sittenwidrig und daher in das Markenregister einzutragen ist. Vorausgegangen ist ein jahrelanger erbitterter Streit um die Bedeutung des Begriffs FICKEN (es gibt tatsächlich zahlreiche) und das Sittlichkeitsempfinden der Bevölkerung.
11. Dezember 2010
Grundlagen des Markenrechts – Was ist eine Marke?
Die Produkte eines Unternehmens in Gestalt von Waren und/oder Dienstleistungen sind die Grundlage der Geschäftstätigkeit und machen nicht selten den Wert des Unternehmens aus. Je größer die Zahl der (künftigen) Mitbewerber ist, die gleiche oder sehr ähnliche Produkte am Markt anbieten, desto wichtiger ist eine eindeutige Abgrenzung, um der Zielgruppe eine Unterscheidung der Anbieter und deren Waren und Dienstleistungen und damit eine Erwerbsentscheidung zu ermöglichen. Dies kann z.B. mit einer Markenanmeldung bewältigt werden. Das Markenrecht stellt hierfür entsprechende Instrumentarien zur Verfügung, die nachfolgen überblicksmäßig erläutert werden sollen. (weiterlesen…) |
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Moosmayer, Hoffmann & Partner
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