Im Juni 2011 befasste sich das Landgericht Stuttgart im Verfahren 17 O 39/11 mit der Frage, ob in den Fällen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung infolge der unerlaubten Nutzung von Filesharing-Software Aufwendungsersatz- bzw. Schadensersatzansprüche bestehen. In dem hier gegenständlichen Fall wurde die Klage mit Urteil vom 28.06.2011 in vollem Umfang abgewiesen. Die daraufhin vor dem OLG Stuttgart eingelegte Berufung wurde schließlich wieder zurückgenommen. (weiterlesen…)
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Mit ‘Schadensersatz’ getaggte Artikel
02. Dezember 2011
LG Stuttgart: Kein Schadensersatz wegen Filesharing (Tauschbörse) mangels Beweis für die Rechtsverletzung
09. Juni 2011
BGH: Kein Schadensersatz bei abgebrochener eBay-Auktion
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit Urteil vom 08.06.2011 entschieden, dass ein Anbieter auf eBay dem aktuell Höchstbietenden keinen Schadensersatz schuldet, wenn er die Auktion aus einem wichtigen Grund vor der offiziellen Beendigung abbricht. In diesem Fall bestehe zwischen den Beteiligten kein Kaufvertrag, dessen Nichterfüllung Grundlage eines Schadensersatzanspruches sein könne. (weiterlesen…)
16. Mai 2011
Schadensersatz bei Verletzung von Bildrechten – Grundlagen und Berechnung
Die Übernahme fremden Bildmaterials ist regelmäßig rechtswidrig und verpflichtet den Verletzer – neben der Unterlassung – zur Zahlung von Schadensersatz. Dessen Berechnung ist eine Wissenschaft für sich und von einigen Unsicherheiten geprägt. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über die Berechnungsmethoden und geben Beispiele für typische Fälle der unberechtigten Lichtbildnutzung. (weiterlesen…)
13. Mai 2011
Bilderklau im Internet – Voraussetzungen und Durchsetzung von Bildrechten
Auch im digitalen Zeitalter sind sich noch nicht alle bewusst, dass auch das geistige Eigentum den Schutz des Gesetzes genießt. Vor allem dann, wenn es um Lichtbilder geht, liegt es für viele nahe, auf vorhandenes und im Internet leicht zugängliches Bildmaterial zurückzugreifen, um die private Internetseite aufzuhübschen oder den eigenen Produktkatalog im Online-Shop oder bei eBay aufzuwerten. Oft geschieht dies nicht einmal in dem Bewusstsein, rechtswidrig zu handeln. Dabei können die Folgen – vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht – fatal sein. (weiterlesen…)
13. Mai 2010
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen (Filesharing)
Einer der häufigsten Suchbegriffe im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen ist “modifizierte Unterlassungserklärung”. Damit korrespondiert eine kaum überschaubare Vielzahl von Internetseiten, die sich mit diesem Thema befassen und Vorschläge unterbreiten, wobei der Gehalt zuweilen fraglich ist. Keinesfalls sollten die zahlreichen Vorschläge und Vorlagen unbesehen übernommen werden. (weiterlesen…)
13. Mai 2010
BGH: Nur beschränkte Haftung bei WLAN-Missbrauch für Filesharing
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) hat mit Urteil vom 12.05.2010 entschieden, dass die Haftung für einen Missbrauch des eigenen WLANs durch Dritte dahingehend beschränkt ist, dass zwar ein Unterlassungsanspruch (= Unterlassungserklärung), nicht aber ein Schadensersatzanspruch gegeben ist. Die zu erstattenden Abmahnkosten sind dabei regelmäßig gem. § 97a UrhG auf € 100,00 beschränkt. (weiterlesen…) |
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Moosmayer, Hoffmann & Partner
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